St.Gallen: GRÜNE verzichten auf Kandidatur im 2. Wahlgang

Bei den Stadtparlamentswahlen vom 27. September konnten die GRÜNEN an ihre Erfolge der letzten Monate anknüpfen. Dennoch verzichten sie auch im zweiten Wahlgang auf eine Stadtratskandidatur.

Zusammen mit den Jungen Grünen halten die GRÜNEN neu 8 Sitze im Parlament und bilden mit 13% Wähler*innenanteil die viertstärkste Partei der Stadt. Die GRÜNEN haben sich in der parlamentarischen Arbeit der letzten Legislaturen als beständige Kraft und Treiber für einen ökologischen und sozialen Umbau erwiesen. Die Vergangenheit zeigt aber auch deutlich, dass ökologische Themen in der aktuellen Zusammensetzung des Stadtrates noch keine verlässliche Mehrheit finden. Der Einzug der GRÜNEN in die städtische Regierung würde einer konsequenten und sozialen Umweltpolitik den notwendigen Schub geben.

Obschon materiell gerechtfertigt, verzichten die GRÜNEN vorerst auf eine Kandidatur für den noch zu besetzenden fünften Stadtratssitz. Die bürgerliche Seite hält in der kommenden Legislatur 28 Parlamentssitze. Dieses Verhältnis gilt es bei der Zusammensetzung der Exekutive ebenfalls zu berücksichtigen. Die GRÜNEN respektieren die demokratischen Mehrheitsverhältnisse, werden aber bei der nächsten Vakanz ihren Anspruch auf einen Sitz in der Regierung geltend machen.

Für den zweiten Wahlgang braucht es für die GRÜNEN jedoch zwingend eine Auswahl. Sollte sich eine „stille Wahl“ abzeichnen, würden sich die GRÜNEN trotz der angeführten Erwägungen eine eigene Kandidatur vorbehalten.